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Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
Diese Nutzungs- und Geschäftsbedingungen regeln die Einräumung von Nutzungsrechten an den von der Market Consultive GmbH, Allgäuer Str. 20a, 87719 Mindelheim (MarketPrint) entwickelten und über den Shopify App Store (apps.shopify.com) kostenlos bereitgestellten Anwendungen (A. I.) sowie die Geschäftsbedingungen von MarketPrint für Print-on-Demand (A. II.). Die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge über die Nutzung der von Shopify App Store angebotenen MarketPrint-App zwischen MarketPrint und einem Nutzer („Nutzer/Kunde“), sofern und soweit nicht in einem einzelnen Vertrag etwas anderes vereinbart ist.
Die Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Nutzungs- und Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
Die MarketPrint App ist eine Web-Applikation, die keines Downloads bedarf. Ein Account zur Nutzung der MarketPrint App ist nicht erforderlich, da der Nutzer über
seinen Account bei Shopify.com die MarketPrint-App mit seinem Shopify-Online-Shop verknüpfen kann. Dem Nutzer ist bekannt, dass neben diesen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen von MarketPrint noch weitere Nutzungsbedingungen des Shopify App Store vorrangig zu beachten sein können, auf die MarketPrint keinen Einfluss hat und für die MarketPrint folglich keine Verantwortung übernimmt.
MarketPrint ist nicht dazu verpflichtet, die MarketPrint App zu aktualisieren und / oder regelmäßige Updates und/oder Upgrades vorzuhalten. MarketPrint ist allerdings stets bemüht, die MarketPrint App auf dem neusten Stand zu halten.
Die MarketPrint App, Grafiken, Filmclips, Diagramme, Fotos und Illustrationen, Benutzeroberflächen, Audio-Clips sowie redaktionelle Inhalte enthalten geschützte Inhalte und Materialien MarketPrint oder von dritten Parteien. Alle Rechte daran stehen im Eigentum von MarketPrint oder von dritten Parteien. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer die MarketPrint App verändert oder mit seinen eigenen Programmen oder denjenigen eines Dritten verbindet. Sofern und soweit Inhalte der MarketPrint App geistiges Eigentum von dritten Parteien enthalten, so wird gewährleistet, dass MarketPrint dieses geistige Eigentum von dritten Parteien ordnungsgemäß erworben hat und dazu berechtigt ist, dieses im Rahmen einer MarketPrint App zu verwenden und weiter zu lizenzieren. Der Nutzer ist nicht berechtigt, solche geschützten Inhalte oder Materialien auf irgendeine Weise zu nutzen, außer im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung der MarketPrint App entsprechend dieser Nutzungsbedingungen.
Wir respektieren ebenfalls das Recht am geistigen Eigentum. Im Rahmen von Print- on-Demand bleiben sämtliche Grafiken, Fotos und Dateien, welche Sie hochladen, Ihr Eigentum und allein Sie sind verantwortlich dafür. Die hochgeladenen Daten werden von uns lediglich für unsere angebotenen Dienste verwendet.
Bei Verletzung geistigen Eigentums und Handelsmarken verpflichten wir uns rechtliche Verfahren zu befolgen.
Alle Inhalte wie Bilder, Abbildungen, Grafiken, Texte, Fotos und anderen Daten sind Ihre Inhalte. Wir erheben keinen Anspruch darauf.
Mit Annahme dieser Bedingungen sichern Sie zu, dass Sie alle Rechte und Urheberrechte an den hochgeladenen Inhalten besitzen. Ebenfalls akzeptieren Sie keine Inhalte hochzuladen, welche illegal, obszön, vulgär, verleumderisch, bedrohen oder anderweitig anstößig sind. Bei Warenzeichen, Markennamen, Markenlogos, Handelsnamen und dergleichen haben Sie die Rechte für deren Reproduktion über unsere Dienstleistungen.
Im Rahmen der MarketPrint App können Hyperlinks zu Websites von Dritten enthalten sein. MarketPrint macht sich weder diese Websites von Dritten noch deren Inhalt zu Eigen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird MarketPrint derartige Links umgehend entfernen. Ferner ist MarketPrint nicht verantwortlich für die Verfügbarkeit dieser Websites oder von deren Inhalten. Die Nutzung von Hyperlink- Verknüpfungen zu diesen Websites erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. MarketPrint haftet in diesem Zusammenhang nicht für Schäden, die durch oder in Folge der Verwendung der Websites von Dritten entstanden sind. Die Benutzung von Links zu fremden Webseiten erfolgt daher auf eigenes Risiko des Nutzers.
Vorbehaltlich der Anerkennung und Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen durch den Nutzer räumt MarketPrint hiermit dem Nutzer für die MarketPrint App ein kostenfreies, nicht–exklusives und nicht übertragbares sowie zeitlich unbefristetes Nutzungsrecht („Lizenz“) zum bestimmungsgemäßen Gebrauch der MarketPrint App und in dem hierfür benötigten Umfang auf beliebig vielen / auf einem geeigneten Endgerät(en) ein.
Über den Umfang der §§ 69c ff. UrhG hinaus darf der Nutzer die MarketPrint App, etwaige Updates und/oder Upgrades der MarketPrint App oder Teile davon nicht kopieren, nicht dekompilieren, nicht zurückentwickeln, nicht auseinandernehmen, nicht versuchen, den Quellcode der MarketPrint App zu erlangen, die MarketPrintApp nicht bearbeiten oder abgeleitete Werke aus der MarketPrint App erstellen (es sei denn und soweit eine der vorgenannten Beschränkungen nach anwendbarem Recht unzulässig ist oder die Lizenzbestimmungen, die die Nutzung einer Open-Source- Komponente als Teil der MarketPrint App regeln, dies erlauben).
Soweit in diesen Nutzungsbedingungen nichts Gegenteiliges geregelt ist, darf der Nutzer die MarketPrint App nicht vertreiben oder über ein Netzwerk zur Verfügung stellen, über das diese von mehreren Geräten zur gleichen Zeit genutzt werden kann. Der Nutzer darf die MarketPrint App nicht vermieten, verleihen, verkaufen, übertragen, weitervertreiben oder unterlizenzieren. Wenn der Nutzer sein Endgerät, auf welches er die MarketPrint App heruntergeladen hat, an einen Dritten veräußert, muss der Nutzer die MarketPrint App von dem tauglichen Gerät vor dem Verkauf entfernen.
Die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen finden auch auf alle Updates und/oder Upgrades, die von MarketPrint zur Verfügung gestellt werden und die die ursprüngliche MarketPrint App ersetzen oder ergänzen, Anwendung, es sei denn, ein solches Update und/oder Upgrade unterliegt einer separaten Nutzungsbedingung. In diesem Fall unterliegt das Update und/oder Upgrade den Bestimmungen der separaten Nutzungsbedingung.
Da der Datenschutz innerhalb MarketPrint einen hohen Stellenwert einnimmt, hält sich MarketPrint bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten streng an die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere an die Datenschutz- Grundverordnung. Soweit nicht spezifisch über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch MarketPrint als verantwortliche Stelle informiert wird, erhalten Sie diese Informationen unter www.marketprint.de/datenschutzerklaerung/.
Die Lizenz besteht bis zur Kündigung oder Löschung vom Endgerät durch den Nutzer oder durch MarketPrint. Zur Kündigung ist sowohl der Nutzer als auch MarketPrint jederzeit berechtigt. Der Nutzer kann seine rechtliche Vereinbarung mit MarketPrint jederzeit aus beliebigem Grund kündigen, indem der Nutzer die Shopify-App löscht.
Die gemäß diesen Bedingungen eingeräumten Nutzungsrechte erlöschen im Falle einer Kündigung, sodass der Nutzer nicht länger zur Nutzung der MarketPrint App berechtigt ist. Nach Kündigung der Lizenz muss der Nutzer jede Nutzung der MarketPrint App einstellen.
MarketPrint steht dafür ein, dass die MarketPrint App frei von Rechten Dritter ist, die eine Nutzung entsprechend diesen Nutzungsbedingungen einschränkt oder ausschließt. Wird die vertragsgemäße Nutzung durch Schutzrechte Dritter beeinträchtigt, so hat MarketPrint das Recht, entweder die MarketPrint App so abzuändern, dass die Beeinträchtigung entfällt oder die Befugnis zu erwirken, dass die MarketPrint App uneingeschränkt und ohne zusätzliche Kosten für den Nutzer gemäß den Nutzungsbestimmungen genutzt werden kann.
Die Einstandspflicht von MarketPrint bezüglich Schutzrechter Dritter ist in jedem Fall beschränkt auf die MarketPrint App und erstreckt sich nicht auf Drittsoftware, die für die Funktionalität der MarketPrint App erforderlich ist.
Der Nutzer ist in jedem Fall verpflichtet, MarketPrint unverzüglich schriftlich zu informieren, falls die Verletzung von Schutzrechten Dritter gegenüber dem Nutzer geltend gemacht wird.
Für Mängel der MarketPrint App stehen dem Nutzer Gewährleistungsansprüche nur dann zu, wenn MarketPrint diese arglistig verschwiegen hat.
MarketPrint stellt die MarketPrint App mit angemessener Sorgfalt und lediglich „wie vorhanden“ bereit. MarketPrint gibt im Hinblick auf die MarketPrint App keine Zusicherungen oder Garantien ab. MarketPrint haftet für Schäden, die durch oder in Folge der Benutzung der MarketPrint App entstanden sind, lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Etwaige Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Nutzers verjähren in 2 Jahren ab der Aufhebung der Verknüpfung zwischen dem Account der Nutzers bei Shopify.com und der MarketPrint App. Die Verjährungsfrist gilt nicht, wenn MarketPrint den Mangel arglistig verschwiegen hat oder aus sonstigen gesetzlichen Gründen zwingend haftet.
MarketPrint behält sich vor, die in der MarketPrint App angebotenen Leistungen zu ändern, zu modifizieren oder abweichende Leistungen anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar (z.B. wenn und soweit der Nutzer bestimmte Leistungen gegen Entgelt erhalten hat).
MarketPrint behält sich darüber hinaus vor, die in der MarketPrint App angebotenen Leistungen zu ändern, zu modifizieren oder abweichende Leistungen anzubieten,
Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen der MarketPrint App stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.
MarketPrint behält sich das Recht vor, jederzeit diese Nutzungsbedingungen der MarketPrint App in Bezug auf Äquivalenzstörungen oder Regelungslücken zu ändern und die Nutzung der MarketPrint App durch den Nutzer neuen oder weiteren Bedingungen zu unterwerfen, wobei sich die vorgenannten Änderungen ausdrücklich
nicht auf den Inhalt der von MarketPrint durch die MarketPrint App erbrachten Leistungen beziehen werden. Solche Änderungen sowie die Gründe für diese Änderungen werden dem Nutzer mitgeteilt, erlangen unverzüglich Wirkung, sobald sie akzeptiert wurden und sind sodann in diese Nutzungsbedingungen integriert. Sofern der Nutzer diesen Änderungen nicht innerhalb von zehn (10) Kalendertagen nach deren Mitteilung widerspricht, wird die Zustimmung des Nutzers hierzu vermutet.
Für den Fall, dass der Nutzer die Änderungen nicht akzeptiert, kann MarketPrint diese Vereinbarung mit dem Nutzer kündigen. Sollte der Nutzer die Änderungen nicht ausdrücklich akzeptieren, die MarketPrint App gleichwohl weiterhin benutzen, gilt dies als stillschweigende Anerkennung der Änderungen.
Diese Bedingungen stellen den gesamten Vertrag über die Nutzung der MarketPrint App zwischen dem Nutzer und MarketPrint dar.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bedingungen werden MarketPrint und der Nutzer anstelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt, soweit keine ergänzende Vertragsauslegung vorrangig oder möglich ist.
Diese Nutzungsbedingungen über die Nutzung der MarketPrint App unterliegen dem deutschen Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 („CISG“) und der deutschen Kollisionsregeln.
Für alle Print on Demand-Bestellungen über unsere MarketPrint App gelten die nachfolgenden AGB ausschließlich gegenüber Unternehmer iSd. §§ 14, 310 Abs. 1 BGB. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben. Auf Abschnitt A I „Allgemeines“ wird ausdrücklich verwiesen.
Der Kaufvertrag kommt zustande mit MarketPrint, wenn der Kunde beim Shop- Betreiber in dessen Shopify-Online-Shop die Ware bestellt und diese Bestellung im Shop-System Shopify als Bearbeitungsanfrage an MarketPrint gestellt und von MarketPrint akzeptiert wird.
Der Rechnungsbetrag der bestellten Ware wird an den Shop-Betreiber des Shopify- Online-Shops gestellt und dort mit Einverständnis des Shop-Betreibers eingezogen. Die Rechnung findet der Spop-Betreiber in der MarketPrint-App.
Bei Schnittstellenanbindungen, wie zum Beispiel Shopify, stimmt der Kunde durch Aktivierung genannter Schnittstelle zu, dass vom Shopsystem an uns übermittelte Bestellungen verarbeitet und in Rechnung gestellt werden dürfen. Dem kann widersprochen werden, solange der Status der Bestellung auf “in Produktion” steht. Eine nachträgliche Stornierung ist nicht möglich, wenn die individualisierte Fertigung bereits begonnen hat.
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch
Die Leistungspflicht von MarketPrint besteht darin, während der Vertragslaufzeit
ein Portfolio an bedruckbaren Produkten (Textilien, etc. ) vorzuhalten, welches in der Produktübersicht der MarketPrint App ersichtlich ist. Aus diesem Produktportfolio sollen die Kunden auswählen können, welche Produkte (in welchen Farben, Größen etc.), mit dem jeweiligen Kundendesigns versehen, automatisch in ihren jeweiligen Shops zum Kauf angeboten werden sollen. Weiter wird MarketPrint die Produkte aus dem Produktportfolio, die von Endkunden über die MarketPrint App bestellt werden, mit dem jeweils bestellten Design bedrucken und innerhalb der im Angebot für die jeweiligen Länder angegebenen Lieferfristen an den Endkunden liefern. Änderungen an den Preisen für seine Waren und Dienstleistungen wird MarketPrint dem Kunden regelmäßig mitteilen.
Sollte ein Produkt aus dem Portfolio durch den jeweiligen Hersteller ausnahmsweise nicht mehr verfügbar sein, behält sich MarketPrint das Recht vor, zeitweise ein mindestens gleichwertiges Ersatzprodukt zu verwenden. In Einzelfällen kann es hierbei zu geringfügigen Abweichungen im Vergleich zum Ursprungsprodukt kommen. Für den Kunden entstehen dadurch keine Mehrkosten, auch wenn das Ersatzprodukt von höherer Qualität ist.
Optional bietet MarketPrint im Rahmen der MarketPrint App an, über die Print-on- Demand Produkte aus dem Portfolio von MarketPrint hinaus, weitere vom Kunden in dessen Online-Shop angebotene Produkte auf dessen Wunsch kostenpflichtig einzulagern und auf Bestellung der Endkunden zu versenden.
Der Kunde kann über die MarketPrint App eine Anfrage für Einlagerung stellen. Der Preis richtet sich nach dem individuellen Platzbedarf der zu lagernden Produkte und waren. Wir berechnen auf der Grundlage von Größe und Stückzahl den Platzbedarf und unterbreiten dem Kunden ein Angebot, welchem er verbindlich zustimmen muss. Erst dann entstehen Kosten.
Weiter bietet MarketPrint den Kunden im Rahmen der MarketPrint App auch optional einen Retouren-Service an. Hierbei werden die Rücksendungen bedruckter Textilien von MarketPrint nach den nachbenannten Kriterien überprüft:
Mangelfreie und ungetragene Retouren werden auf Kundenwunsch von MarketPrint eingelagert. Sofern der gleiche Artikel noch einmal bestellt wird, kann somit anstelle einer Neuproduktion der gelagerte Retouren-Artikel versendet werden, um eine Neuproduktion zu vermeiden.
Diese Option kann über die MarketPrint App im Online Zugang des Kunden gebucht werden. Erst nach eingegangener Bestellbestätigung, welche der Kunde per E-Mail erhält, fallen hierfür Kosten an.
Optional bietet MarketPrint im Rahmen der MarketPrint App einen Branding-Service an, bei dem die von MarketPrint bedruckten Gegenstände mit dem eigenen Label des Kunden versehen werden können. Hierzu bietet MarketPrint verschiedene Arten von Labels an, die vom Kosten optional hinzugebucht werden können.
Diese Option kann im Rahmen der MarketPrint App über den Online Zugang des Kunden gebucht werden. Dort kann er aus den verschiedenen Label- und Beilagenoptionen wählen und sein gewünschtes Design übermitteln. Vor der verbindlichen Buchung erhält er eine Vorschau zur Ansicht, welche er zur Produktion freigeben muss. Erst dann fallen die vereinbarten Kosten an.
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
In unserer MarketPrint App stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Akzeptierte Zahlungsmöglichkeiten sind Paypal und Kreditkarte über Stripe.
Unternehmern steht kein Widerrufsrecht zu. Im Übrigen handelt es sich bei unserem Angebot ausschließlich um individuell gefertigte Waren, die keinem Widerrufsrecht unterliegen.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum und wird erst nach vollständiger Zahlung versandt.
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
Wir respektieren das Recht am geistigen Eigentum und bitten Sie, dies ebenfalls zu tun. Sämtliche Grafiken, Fotos und Dateien, welche Sie hochladen, bleibt Ihr Eigentum und allein Sie sind verantwortlich dafür. Die hochgeladenen Daten werden von uns lediglich für unsere angebotenen Dienste verwendet. Sollte uns eine Urheberrechtsverletzung eingehen, werden wir den Inhalt umgehend entfernen.
Alle Inhalte wie Bilder, Abbildungen, Grafiken, Texte, Fotos und anderen Daten sind Ihre Inhalte. Wir erheben keinen Anspruch darauf.
Mit Annahme dieser Bedingungen sichern Sie zu, dass Sie alle Rechte und Urheberrechte an den hochgeladenen Inhalten besitzen. Ebenfalls akzeptieren Sie keine Inhalte hochzuladen, welche illegal, obszön, vulgär, verleumderisch, bedrohen oder anderweitig anstößig sind. Bei Warenzeichen, Markennamen, Markenlogos, Handelsnamen und dergleichen haben Sie die Rechte für deren Reproduktion über unsere Dienstleistungen.
haben; – bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben; – bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
Wir behalten uns das Recht vor, ohne Ankündigung Preise, Um- und Versandverpackungen, Spezifikationen und alle damit verbundenen Dienstleistungen zu ändern.
Für die Inhalte in seinem Online-Shop ist der Kunde seinen Endkunden und Dritten gegenüber selbst voll verantwortlich.
MarketPrint sowie ihre gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften, soweit gesetzlich zulässig, nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Gegenüber Unternehmern haftet MarketPrint im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
Sofern nicht anders angegeben sind die angezeigten Preise Nettopreise.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
(Stand 27.03.2023)